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Navigationshistorie:  Sitzung 19.05.2009 Ratsversammlung 

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Sitzung 19.05.2009 Ratsversammlung

DokumenttypBezeichnungAktionen
Einladung Kopiervorlage_rv öffentlich 21 KB
Öffentliche Bekanntmachung 17 KB
Niederschrift Ö 63 KB
Anlage Niederschrift 19.05.2009 773 KB
BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:RV/006/2009Gremium:Ratsversammlung
Datum:19.05.2009Zeit:17:01-20:34
Raum:Ratssaal
Bezeichnung:öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung
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TOP Inhalt   Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 
Eröffnung der Sitzung durch den Stadtpräsidenten       
 Beschluss:   
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Beschlusstext 6 KB
Beschlussfassung über die Tagesordnung der öffentlichen und nichtöffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster am 19. Mai 2009       
 Beschluss:   
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Beschlusstext 17 KB
Niederschrift über die öffentliche Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 19. März 2009       
 Beschluss:   
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Beschlusstext 7 KB
Mitteilungen des Stadtpräsidenten       
 Beschluss:   
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Beschlusstext 6 KB
Mitteilungen des Oberbürgermeisters       
 Beschluss:   
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Beschlusstext 6 KB
Einwohnerfragestunde       
 Beschluss:   
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Beschlusstext 6 KB
Anträge       
7.1 Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Unterstützung des Projektes Autonomes Frauenhaus Neumünster, eine "Säule der Gewalt an Frauen" im Zentrum Neumünsters aufzustellen  0042/2008/An    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
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Beschlusstext 6 KB
7.2 Antrag der Rathausfraktionen von SPD, CDU, FDP, Bündnis 90 / Die Grünen / ALN und Die Linke betr. Verfahren zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Betriebsgelände der Firma Nortex Mode-Center Ohlhoff GmbH & Co. KG  0041/2008/An    
 Beschluss: zurückgezogen  
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Beschlusstext 7 KB
Anfragen       
8.1 Kleine Anfrage der Rathausfraktion Die Linke betr. Wachstumsrückgang und dadurch resultierende Mindereinnahmen  0038/2008/An    
 Beschluss:   
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Beschlusstext 6 KB
8.2 Kleine Anfrage der Rathausfraktion Die Linke betr. Entwicklung bei Leistungen nach dem SGB II und XII  0039/2008/An    
 Beschluss:   
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Beschlusstext 6 KB
8.3 Kleine Anfrage der CDU-Rathausfraktion betr. Erhalt des ehemaligen Bahnbetriebswerks Neumünsters  0043/2008/An    
 Beschluss:   
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Beschlusstext 6 KB
Ausschussumbesetzung; Umlegungsausschuss  0327/2008/DS   
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Drucksache 11 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
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Beschlusstext 6 KB
10 Vertretung des Städtetages Schleswig-Holstein im Aufsichtsrat der GOES  0328/2008/DS   
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Drucksache 11 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
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Beschlusstext 6 KB
11 Ausschussumbesetzung; Stadtteilbeirat Einfeld  0330/2008/DS    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
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Beschlusstext 7 KB
12 Aufhebung der Bestellung der Leitung des Fachdienstes Rechnungsprüfung / Bestellung der stellvertretenden Leitung des Fachdienstes Rechnungsprüfung  0323/2008/DS   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Drucksache 12 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
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Beschlusstext 7 KB
13 Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan und gleichzeitig Auszahlungen im Finanzplan 2009 nach § 95 d GO  0333/2008/DS   
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Drucksache 16 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
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Beschlusstext 7 KB
14 Eingliederung des Schulpsychologischen Dienstes in die Stadtverwaltung Neumünster  0335/2008/DS   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Drucksache 16 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
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Beschlusstext 6 KB
15 Konjunkturpaket II; Personalbedarf  0336/2008/DS   
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Drucksache 17 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
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Beschlusstext 7 KB
16 Klageverfahren wegen strittiger Annexkosten 2006  0255/2008/DS   
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Drucksache 17 KB
 Beschluss: beschlossen  
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Beschlusstext 6 KB
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 18   
17 Stadtverordnung über Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Neumünster  0262/2008/DS   
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Drucksache 16 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
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Beschlusstext 6 KB
18 Prüfungsauftrag der Ratsversammlung vom 02.12.2008 (TOP 8.1) zu einer eventuellen Erweiterung des Neumünster-Passes um eine sozialverträgliche, regelsatznahe Monatskarte für den ÖPNV  0288/2008/DS   
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Drucksache 28 KB
 Beschluss: beschlossen  
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Beschlusstext 6 KB
 Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 4   
19 Ausbau der Betreuungsmöglichkeiten für Kinder im Alter von unter 3 Jahren in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege  0304/2008/DS   
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Drucksache 55 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
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Beschlusstext 7 KB
20 Förderung des Sports durch Übernahme des Vereinsbeitrages von Kindern und Jugendlichen aus finanziell benachteiligten Familien  0305/2008/DS   
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Drucksache 21 KB
 Beschluss: beschlossen  
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Beschlusstext 6 KB
 Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 1   
21 Aufstockung des Schulmittelfonds  0307/2008/DS   
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Drucksache 17 KB
 Beschluss: vertagt  
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Beschlusstext 6 KB
22 Verteilung der ab 2009 vom Bund und vom Land zusätzlich bereitgestellten Mittel zur Betriebskostenförderung für Kinder unter 3 Jahren  0313/2008/DS   
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Drucksache 19 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
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Beschlusstext 6 KB
23 Raumbedarf an der Klaus-Groth-Schule;
hier: Erweiterung durch den Ankauf von 8 mobilen Raumeinheiten und Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen und Aufwand im Finanzplan und Ergebnisplan 2009  
0325/2008/DS   
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Drucksache 26 KB
 Beschluss: vertagt  
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Beschlusstext 7 KB
24 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111 "Industrie- und Gewerbegebiet Sonnenhof"
- Aufstellungsbeschluss  
0285/2008/DS   
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Drucksache 18 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
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Beschlusstext 7 KB
25 1. Vereinfachte Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 129 "Kuhberg / Großflecken / Lütjenstraße / Kleinflecken" einschließlich der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Kuhberg - Kieler Straße - Am Alten Kirchhof - Christianstraße", der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Kuhberg - Johannisstraße - Kieler Straße", der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Großflecken (Ostseite) zwischen Schwale, Klosterinsel und Post", der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 105 "Ecke Haart /  0287/2008/DS   
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Drucksache 25 KB
 Beschluss: beschlossen  
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Beschlusstext 7 KB
 Abstimmung: Enthaltungen: 1   
26 Bebauungsplan Nr. 80 "Kleinflecken / Teichuferanlagen (Einkaufszentrum Forum am Teich)"
- Beratung der Anträge aus der Einwohnerversammlung
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur Bürgerbeteiligung  
0302/2008/DS   
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Drucksache 68 KB
 Beschluss: vertagt  
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Beschlusstext 7 KB
 Abstimmung: Ja: 18   
27 Widmung von Straßen  0303/2008/DS   
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Drucksache 13 KB
 Beschluss: beschlossen  
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Beschlusstext 6 KB
 Abstimmung: Enthaltungen: 1   
28 Bebauungsplan Nr. 29 "Kieler Straße / Ilsahl / Tungendorfer Straße"
- Aufstellungsbeschluss  
0308/2008/DS   
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Drucksache 26 KB
 Beschluss: beschlossen  
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Beschlusstext 7 KB
 Abstimmung: Enthaltungen: 6   
29 Bebauungsplan Nr. 36 "Rendsburger Straße zwischen Sedanstraße und Robert-Koch-Straße"
- Aufstellungsbeschluss  
0309/2008/DS   
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Drucksache 25 KB
 Beschluss: beschlossen  
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Beschlusstext 7 KB
 Abstimmung: Enthaltungen: 5   
30 Bebauungsplan Nr. 96 "Altonaer Straße / Grüner Weg / Wittorfer Straße / Lindenstraße / Wrangelstraße"
- Aufstellungsbeschluss  
0310/2008/DS   
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Drucksache 26 KB
 Beschluss: beschlossen  
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Beschlusstext 7 KB
 Abstimmung: Enthaltungen: 5   
31 Bebauungsplan Nr. 21 "Kieler Straße / Ilsahl"
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses  
0311/2008/DS   
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Drucksache 13 KB
 Beschluss: beschlossen  
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Beschlusstext 7 KB
 Abstimmung: Enthaltungen: 1   
32 Bebauungsplan Nr. 95 "An der Bullenwiese"
- Aufhebung der verfahrensleitenden Beschlüsse  
0312/2008/DS   
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Drucksache 18 KB
 Beschluss: beschlossen  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlusstext 7 KB
 Abstimmung: Enthaltungen: 1   
33 29. Änderung des Flächennutzungsplanes 1990 "Sondergebiet An der Bullenwiese"
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses  
0318/2008/DS   
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Drucksache 15 KB
 Beschluss: beschlossen  
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Beschlusstext 7 KB
 Abstimmung: Enthaltungen: 1   
34 Bebauungsplan Nr. 154 A (neu) "Am Südbahnhof"
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses  
0321/2008/DS   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Drucksache 13 KB
 Beschluss: beschlossen  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlusstext 7 KB
 Abstimmung: Enthaltungen: 1   
35 Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzplan 2009 nach § 95 d GO  0342/2008/DS   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Drucksache 15 KB
 Beschluss: beschlossen  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlusstext 6 KB
 Abstimmung: Enthaltungen: 1   
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:32 
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  letzte Änderung: 27.01.2012   Seitenanfang   Zurück  |  Drucken  |  Hilfe